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Erneute Diskussion um Praxisgebühr

Für Patienten ist sie ein Ärgernis, in Politik und Gesellschaft sorgt die Praxisgebühr seit ihrer Einführung 2004 immer wieder für Diskussionen. Nachdem Anfang des Jahres bekannt wurde, dass die Gesetzlichen Krankenkassen Milliardenüberschüsse erwirtschaftet haben, wird erneut über die Abschaffung diskutiert.

Freitag, 04.05.2012 · Gesundheitssystem
Autor
Julia Nix
Foto: Julia Nix, rheuma-online

Während sich Gesundheitsminister Daniel Bahr in den vergangenen Wochen in einem Interview mit der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung für eine Abschaffung der Praxisgebühr aussprach, um damit Bürokratie und die damit verbundenen Kosten abzubauen, warnte der Spitzenverband der Krankenkassen vor einer voreiligen Entscheidung.

In einem Gespräch mit der Tageszeitung "Die Welt" warnte die Vorstandsvorsitzende des Spitzenverbandes der Krankenkassen vor der Abschaffung der Gebühr. Trotz des erwirtschafteten Überschusses müsste bei einem Wegfall der Gebühr sichergestellt sein, dass mit Blick auf die Zukunft eine alternative Einnahmequelle geschaffen werde.

Der Vorsitzende des Verbandes der niedergelassenen Ärzte Deutschlands e.V., Dr. Dirk Heinrich, plädierte im Februar diesen Jahres hingegen ebenfalls für eine Abschaffung der Gebühr. Als Grund für die Forderung nannte er, dass vor allem die gewünschte Steuerungswirkung ausgeblieben sei. Bei der Zahl der Arztbesuche pro Patient im europäischen Vergleich liege Deutschland nach wie vor auf Platz eins.

Ähnlich argumentiert auch Bundeswirtschaftsminister Rösler, der sich laut Ärzteblatt in den vergangenen Tagen in einem Interview für eine Abschaffung der Gebühr aussprach. Die Begründung: Trotz der geforderten zehn Euro haben sich die Arztbesuche nicht reduziert, die gewünschte Lenkwirkung der Gebühr sei somit nicht eingetreten.

In Nordrhein-Westfalen spielt das Thema auch im Wahlkampf eine Rolle. So stellten die Spitzenkandidatinnen von SPD, Hannelore Kraft, und den Grünen, Sylvia Löhrmann, in der vergangenen Woche ein Plakat vor mit dem Slogan: "Wir in NRW brechen die Blockade der Bundesregierung".

Die Diskussion ist nach wie vor in vollem Gange.  Bis zu einer endgültigen Entscheidung sollten Patienten die zehn Euro beim Betreten einer Praxis also weiter griffbereit haben.

Mehr Texte zum Thema auf rheuma-online finden Sie unter folgenden Links:

3,9 Milliarden Euro: Krankenkassen erzielen Überschuss (09.12.2011)

Ärzteverband fordert Abschaffung der Praxisgebühr (17.02.2012)

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