heisst das nun man darf sich nicht mehr stern, ford oder nutella nennen ungestraft? und was bedeutet das fürs die foren??? Ein Betreiber eines Internet-Sportforums wurde anwaltlich abgemahnt, da ein Forenmitglied einen Markennamen als Pseudonym ("Nickname") verwendete. Der Name sei seit 1999 behördlich in der Klasse 36 (Versicherungssparte) registriert. Dass diese Marke überhaupt existiert, konnte der Verwender nicht wissen, denn aktiv genutzt wurde sie bisher nicht. Der Streitwert der Abmahnung beträgt 100.000 Euro und ergibt sich laut den Anwälten aus der Häufigkeit der Forennutzung. Neben einer strafbewehrten Unterlassungserklärung forderte die Anwaltskanzlei 5.200 Euro bis Montag, den 13. Juni ein. Der Forenbetreiber will sich allerdings zunächst anwaltlichen Rat einholen. www.shortnews.stern.de Forenbetreiber wegen Benutzername abgemahnt Einen Streitwert von 100.000 Euro hat ein Anwalt für die Benutzung eines markenrechtlich geschützten Namens als Pseudonym in einem Internet-Forum festgelegt. Mehr als 30.000 Nutzer hat das nach Betreiberangaben zu den größten in Deutschland gehörende Forum zum Thema Bodybuilding, Kraftsport und Fitness. Einen kommerziellen Hintergrund verneint der Betreiber Patrick Albers: Die Seite finanziere sich durch die Einblendung zweier Werbebanner und eines gleichnamigen Online-Shops, der von einer dritten Firma auf einer geringen Provisionsbasis zur Verfügung gestellt wird. Die beanstandete Marke ist seit 1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke in der Leitklasse 36 (Versicherungswesen) eingetragen. Dem Anschein nach wurde die Marke bisher jedoch noch nicht genutzt. In dem Anwaltsschreiben wird dem Betreiber vorgeworfen, den geschützten Namen im geschäftlichen Verkehr zu benutzen und damit gegen §1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zu verstoßen. Der Betreiber wird aufgefordert, das zukünftige Verwenden der Marke zu unterlassen. Er soll eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben und bis zum 13. Juni an den Anwalt zurückschicken. Den Eingang des Rechnungsbetrages in Höhe von mehr als 5200 Euro erwartet die Kanzlei ebenfalls bis zum kommenden Montag. Der Betreiber will sich am Montag zunächst mit seinem Anwalt beraten und weitere Schritte besprechen. Das von ihm kommentierte Anwaltsschreiben hat er auf seiner Website veröffentlicht. Nach seiner Ansicht beruft sich der Kläger auf einen veralteten Paragraphen, zudem sei die Geschäftsgebühr eindeutig überhöht und nicht Rechtens. Auch dürfe eine Einigungsgebühr nicht erhoben werden. Der Streitwert von 100.000 Euro ergibt sich nach Ansicht der Anwälte aus der Anzahl der Benutzer sowie der bisher im Forum von Albers veröffentlichten Beiträge. Sollte das Beispiel der Kläger Schule machen, so dürfte dies starke Auswirkungen auf die heute üblichen Diskussionsforen im Internet haben. Alleine heise online verzeichnet mehr als acht Millionen Beiträge und mehr als 200.000 Nutzer in seinen Foren - eine nachträgliche Überprüfung aller Pseudonyme auf ihre marken- und namensrechtliche Legalität wäre kaum denkbar. (ll/c't) www.heise.de
Hallo, dann müßte man ja irgendwo eine Info-Seite haben, wo man nachschauen könnte, ob der Nick, den man sich zulegen möchte nicht irgendwo registriert, rechtlich geschützt oder sonstwie geschützt ist. Wie kann ich wissen, ob "kukana", "Melisandra" oder ... irgendwo bereits existiert und geschützt ist? LG
eben das ist das problem. kukana ist lediglich ein frauenname genauso wie melisandra, aber wenn es ein produkt mit dem namen gäbe ? das hiesse dass forenbesitzer bei einer registrierung eine kontrolle laufen haben, die dann schon sagen : sorry den namen kannste nicht nehmen ? fragende grüsse, kuki
tja, es gibt leider viele anwälte, die ihr salär aufbessern müssen, und "unbescholtene" bürger mit abmahnungen zupflastern. persönlich sehe ich der unterlassungsklage in seinen folgen sehr gelassen entgegen. habe allerdings die links nicht gelesen. ich glaube, hier wird um viel heisse luft verhandelt. ganz interessant, kuki, danke. lieben gruss marie
Man kann sich wirklich über alles aufregen, ich finde das unmöglich und das Einzigste um was es da geht, ist Kohle. Sowas ist doch echt eine Frechheit.
na das it ja echt ein ding, wie darf man sich denn dann noch nennen? wenn man bei google den namen lexxus eingibt stellt man fest, dass einiges mit diesem namen tituliert wird. dabei war der noch nicht mal meine idee, sondern der meiner buddelkastenfreundin. alex, als abkürzung für meinen eigentlichen vornamen geht auch nicht, denn das ist ein sportartikelhersteller. am ende darf man sich wohl nur noch durchnummerieren, oder gibts auf zahlen auch schon lizenzrechte? manche leute haben echt nen knall. liebe grüsse lexxus
ich meinen die forennutzer sollten in der beziehung frei wählbare namen behalten. immerhin ist das ja eine kosteblose werbung, die man dann auch für das produkt macht. das könnte man umgekhert doch in rechnung stellen ?
Gott, was macht denn da die arme Frau, die mit realem Namen Mercedes heißt und sich unbedarft auch als solche in einem Forum anmeldet? Also wirklich, sollte es wegen meines Nicks zum Stress kommen, würde ich das bis zur letzten Instanz durchklagen. Ein Unternehmen, das deswegen klagt, scheint keine Aufträge zu haben, sonst hätte es keine Zeit, sich um soooo einen Blödsinn zu kümmern. Grüßle von Monsti (GmBH & Co. KG)
Das ist auch meine Hoffnung, das die Klage abgewiesen wird, wegen "Lächerlichkeit"! Dauernd ist irgendwas Anderes wenn man ein Forum hat, da kann Einem echt der Spaß dran vergehen. Ich hab schon zwei Abmahnungen bekommen, wegen Sachen die in meinen Foren geschrieben wurde. Eine Anwältin meinte sie könnte fett die Rechnung an mich stellen, aber ich hab ihr freundlich zurück geschrieben warum nicht und dann war Ruhe. Wenn einmal so ein Fall gerichtlich geklärt wurde, haben es auch die Anderen leichter, sofern das Urteil gut ausgeht.
da gebe ich dir recht kuki, lass uns vor gericht ziehen und geld für die von uns gemachte werbung einklagen ford ist ja wohl in amiland ein ziemlich gängiger name, nicht wahr harry ansonsten wird wohl der lateinunterricht und somit auch sämtliche lateinseiten im netz in zukunft den urheberrechten zum opfer fallen. hier einige beispiele: audi -> imperativ von audire (hören) -> horch! lux -> Licht (seifenmarke) nivea -> schneeweiss, klar sana -> imperativ von sanare (heilen) -> heile! (kaffeemarke) servus -> sklave (klopapiermarke) volvo -> 1.person singular von volvere (rollen) -> ich rolle schade, schade und dabei ist latein mein lieblingsfach und das mein ich ernst
danke für die übersetzungen, lexxus! *g* da gibt es ja heute abend doch noch was zu lachen! den horch gibt es natürlich als auto auch! am besten gefällt mir mit übersetzung servus, und endlich weiss ich was nivea bedeutet! besten dank! marie
ich bin ja so ein user.. der nen Markennamen benutzt.. habe mic haber mit Ferrero in Verbindung gesetzt, weil ich ja nicht bald ne Rechnung vom Anwalt möchte.. solange ich den Namen nicht kommerziell nutze und nicht mit der richtigen Nutella dadurch schade, darf ich ihn behalten ...
Hahahahaha, das finde ich jetzt Klasse!!! Du schadest Nutella bestimmt nicht, ich glaube eher Du machst noch positive Werbung dafür. Echt coole Idee,Bravo! Nutella find ich gut!
und so ging es weiter.......*kukis eingangsposting, danke dir! sehr interessant* zitat computerbild 14/2005 5200 euro für ein pseudonym schock für den betreiber einer privaten internetseite: er soll über 5200 euro anwaltsgebühren zahlen - wegen des pseudonyms eines foren-nutzers seit fast 3 jahren betreibt patrick albers die internetseite www.ironsport.de da gibt's infos zu den themen bodybuilding und kraftsport - und ein forum, das laut albers von fast 32.000 mitgliedern genutzt wird. ein forum-mitglied verfasste beiträge unter dem pseudonym "alpha-lex". das soll albers nun teuer zu stehen kommen. ein anwalt schickte ihm eine abmahnung - mit einer rechnung über happige 5206.31 euro, zahlbar innerhalb weniger tage. der grund: der begriff "alpha-lex" sei ein nach dem markenrecht geschützer begriff. albers habe den begriff ohne zustimmung des rechteinhabers "im geschäftlichen verkehr" verwendet. muss albers zahlen? nein! sagt rechtsanwalt stefan g. kramer von der hamburger kanzlei kramer & partner. "die abmahnung ist zu unrecht erfolgt. markenrechte können nur dann verletzt werden, wenn jemand namen oder zeichen verwendet, um geld zu verdienen." im vorliegenden fall handle es sich jedoch um "meinungsäusserungen eines nutzers des forums, die dieser aus privaten gründen getätigt hat." ausserdem müsse der inhaber eines forums erst kenntnis von vermeintlich rechtswidrigen handlungen haben, bevor er kostenpflichtig abgemahnt werden könne. was sagt der abmahn-anwalt dazu? auf nachfragen von computerbild gab's bis redaktionsschluss keine reaktion. rechtliche risiken bestehen nicht nur für forum-betreiber, sondern auch für mitglieder. "die rechtslage ist ziemlich kompliziert", so kramer. sein rat, wenn man ganz auf nummer sicher gehen will: "keine namen berühmter persönlichkeiten oder marken verwenden. und die beiträge im forum sollten keine werbung enthalten, sondern nur private meinungen". und falls doch eine abmahnung kommt: ruhe bewahren, nicht zahlen, anwalt einschalten. das hat patrick albers auch gemacht. und seitdem nichts mehr vom abmahn-anwalt gehört. zitatende lieben gruss marie
Ja, das mit den Markennamen ist das so eine Sache. In einer Stadt in der Nähe meiner Arbeitsstelle gab es seit vielen (so ca. 15 o. 20 Jahren) eine Eisdiele mit dem Name di Caprio (weil halt der Besitzer so mit Nachnamen hieß). Vor ca. 2 Jahren hat dass der "große" Leo ... mitgekriegt - geklagt und doch auch gewonnen. Folge: die alt eingesessene Eisdiele musste innerhalb von 48 Std. den Namen ab montieren, die Speisekarte aus dem Verkehrziehen ..... Hätte er es nicht gemacht, hätte Ihm das mehrere 10 Tausend € gekostet. Ich finde das eigentlich eine Unverschämtheit - oder vielleicht sollte ich meinen Nachnamen schützenlassen und dann von allen anderen Lückings dann entsprechende "Namen-Benutzungsgebühren" verlangen - wäre doch bestimmt eine einnahmeträchtige Möglichkeit oder???
ich hol das nochmal aus der versenkung, in anbetracht einiger usernamen hier vielleicht mags der eine oder andere lesen... gruss marie